Bundesumweltministerin Svenja Schulze schickt allen Leserinnen und Lesern von ERNEUERBARE ENERGIEN Grüße anlässlich der HUSUM Wind, die heute startet:
Liebe Leserin, lieber Leser, in Kürze endet die aktuelle Wahlperiode – Zeit zurück zu blicken. In den letzten vier Jahren ist der Klimaschutz in Deutschland riesige Schritte vorangekommen: Erstmals gibt es ein Bundes-Klimaschutzgesetz, das unsere Klimaziele rechtsverbindlich festschreibt. Erst kürzlich wurden diese auf mein Betreiben hin erheblich angehoben. Deutschland soll jetzt bereits bis 2045 klimaneutral werden. Die Bundesregierung hat außerdem einen CO2-Preis eingeführt für Wärme und Verkehr. All das schien zu Beginn der Legislaturperiode noch unvorstellbar.
Der Ausbau der erneuerbaren Energien und insbesondere der Windenergie war und ist ein Kernelement meines Engagements für den Klimaschutz. Mir ist sehr bewusst, dass es dabei große Widerstände zu überwinden gilt.
Es ist uns in dieser Bundesregierung gelungen, den Ausbaupfad für die Windenergie auf das Ziel auszurichten, im Jahr 2030 65 Prozent des Stromverbrauchs aus Erneuerbaren Energien zu decken. Dieser Ausbaupfad muss jetzt an die neuen, erhöhten Klimaschutzziele angepasst werden. Das bedeutet: das Ausbautempo bei den erneuerbaren Energien muss im Vergleich zur jetzigen Planung verdoppelt werden. Ich habe deshalb ein Ziel von 95 Gigawatt installierter Leistung von Onshore-Windenergie für 2030 vorgeschlagen.
Damit das gelingt, braucht es mehr Flächen für die Windenergie. Die jetzige Regelung im Baugesetz halte ich für den falschen Weg, denn sie ermöglicht es den Ländern, pauschale Abstände zur Wohnbebauung festzulegen. Man sieht, wie diese Regelung den Ausbau bremst, dort, wo davon Gebrauch gemacht wird – etwa in Nordrhein-Westfalen.
Als Bundesregierung haben wir daher einen neuen Kooperationsmechanismus geschaffen, der Bund und Länder zur Erklärung verpflichtender Flächenziele anhält. Das ist ein wichtiger Schritt.
Klar ist: Auch die Genehmigungsprozesse für den Ausbau müssen effizienter werden. Deshalb bringt das Bundesumweltministerium gemeinsam mit den zuständigen Ländern Standardisierungen im Artenschutz voran, die die Verfahren vereinfachen.
Für die nächsten Jahre steht fest: Wer mehr Klimaschutz will, braucht auch mehr Erneuerbare Energien. Vor diesem Hintergrund wünsche ich Ihnen, liebe Besucher*innen und Aussteller*innen, eine erfolgreiche Husum Wind 2021! Ihre Svenja Schulze
