Wie können steigende CO₂-Preise sozial verträglich gestaltet und gleichzeitig ein zusätzlicher Anreiz für klimafreundliches Verhalten gegeben werden? Ein Klimageld, das pro Kopf ausgezahlt wird, soll diese Probleme lösen. Die Idee: Jeder bekommt die gleiche Summe, sodass Haushalte, die wenig CO₂ produzieren belohnt werden. Soziale Härten für alle, die beispielsweise nicht auf Auto verzichten können, sollten durch die Auszahlung abgemildert werden.
Ungeliebter Klimaschützer: Der CO2-Preis stößt in Deutschland auf Ablehnung
IBAN wird mit der Steueridentifikationsnummer gespeichert
In dieser Legislaturperiode wurde es nichts mit dem Klimageld. Nun hat die Bundesregierung kurz vor Schluss Eckpunkte für einen Auszahlungsmechanismus beschlossen, der direkte Zahlungen des Staates an seine Bürger möglich machen soll. Zwar wird das Klimageld nicht explizit erwähnt, doch sieht das Bundeswirtschaftsministerium laut Table Media auch den jetzt beschlossenen Mechanismus als Grundlage für die Auszahlung des Klimageldes.
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Kernelement des Direktauszahlungsmechanismus ist laut Bundesfinanzministeriums die Speicherung der Kontoverbindung in die Steuer-ID-Datenbank beim Bundeszentralamt für Steuern. Sie läuft bereits. Über die Familienkasse seien rund 13,9 Millionen Kontoverbindungen beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) gespeichert. Zusätzlich könnten die Bürgerinnen und Bürger seit dem 27. November ihre IBAN über das BZSt-Portal BOP sowie über ELSTER ihrer Steuernummer zuordnen.
Kann ein Gebäudeklimageld die Wärmewende retten?
2025 soll der Basismechnismus zur Verfügng stehen
Mit dem Beschluss sei ein verlässlicher Rahmen für einen Auszahlungsmechanismus geschaffen worden, mit dem Gelder direkt, sicher und unbürokratisch an die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ausgezahlt werden können; sagte Finanzminister Jörg Kukies. „Unser Ziel ist es, dass der Basismechanismus, mit dem pauschale Auszahlungen möglich sind, im Jahr 2025 zur Verfügung steht.“ Über konkrete Leistungen müsse die künftige Bundesregierung entscheiden.
