In Thüringen, Sachsen und Brandenburg finden im September 2024 Landtagswahlen statt. Auch für die weitere Transformation des Energiesystems wird das Votum der Wählerinnen und Wähler eine wichtige Rolle spielen. Daher hat das Team des RLS- Graduiertenkollegs die Vorschläge der Parteien zu energiepolitischen Lösungen unter die Lupe genommen: Welche Wahlprogramme bringen die Energiewende voran?
„Die Landtagswahlen spielen für die Energiepolitik eine wichtige Rolle. Unsere Analyse der Wahlprogramme zeigt, dass Energiethemen in den betrachteten Bundesländern weit oben auf der Agenda stehen. Meist wird die Transformation des Energiesystems von den Parteien ausführlich behandelt, allerdings selten im Sinne einer progressiven Energiewende. Zugleich zeigt sich eine enorme Bandbreite der Positionen. Sie reicht von progressiven Lösungsvorschlägen bis hin zu Maßnahmen, die die Energiewende komplett ausbremsen würden. Kurzum: Die Wählerinnen und Wähler können mit ihrer Stimme über den Fortgang der Energiewende in Thüringen, Sachsen und Brandenburg entscheiden“, sagt Philipp Blechinger, Leiter des RLS-Graduiertenkollegs.
Die Ergebnisse der Analyse sind in drei Veröffentlichungen zusammengestellt. Dabei wurden die Aussagen in den Wahlprogrammen der relevanten Parteien für jedes Bundesland anhand von elf Bewertungskriterien untersucht, auf die es bei der Gestaltung des Erneuerbaren Energiesystems ankommt. In die Auswertung fließen dabei neben Kriterien wie dem Umbau der Energieinfrastruktur, der Förderung erneuerbarer Energien oder der Dekarbonisierung der Industrie und Wärmeversorgung auch Anreize zur Verkehrsverlagerung, Beteiligungs- und Teilhabeangebote, sowie eine gerechte und solidarische Umsetzung der Energiewende.
Ein Blick auf aktuelle Umfragen im Vorfeld der Wahlen zeige im Abgleich mit der Analyse, dass Mehrheiten für die weitere Gestaltung der Energiewende keineswegs selbstverständlich sind, sagt Philipp Blechinger: „Selbst Rückschritte können – entlang der betrachteten Ansätze in den Wahlprogrammen – je nach Wahlergebnis nicht ausgeschlossen werden. Es wird für die Zukunft der Energiewende also durchaus entscheidend darauf ankommen, wie überzeugend die jeweiligen Parteien für ihre Standpunkte mobilisieren können.“ (nw)
Die Veröffentlichungen können hier heruntergeladen werden:
🡺 Wahlprogramm-CheckThüringen:https://www.reiner-lemoine-stiftung.de/pdf/Wahlprogramm-Check-Thueringen-Energiewende-Juli-2024-final.pdf
🡺 Wahlprogramm-CheckSachsen:https://www.reiner-lemoine-stiftung.de/pdf/Wahlprogramm-Check-Sachsen-Energiewende-Juli-2024-final.pdf
🡺 Wahlprogramm-CheckBrandenburg:https://www.reiner-lemoine-stiftung.de/pdf/Wahlprogramm-Check-Brandenburg-Energiewende-Juli-2024-final.pdf
Weitere Informationen: https://www.reiner-lemoine-stiftung.de/kolleg
