Der neu gegründete Think Tank „Zukunft Klima Sozial“ hat eine soziale Schieflage beim Klimaschutz kritisiert. Während der Lebensstil von Menschen mit hohen Einkommen einen höheren CO2 Ausstoß verursache, profitierten sie gleichzeitig durch Steuervergünstigungen. Ärmere Menschen wiederum litten mehr unter den Folgen des Klimawandels und hätten weniger Möglichkeiten, sich anzupassen. Die bisherige Klimapolitik belaste Haushalte der Unter- und Mittelschicht übermäßig und habe zu wenig ausgleichende Maßnahmen eingeführt, kritisieren die vier Expertinnen der Denkfabrik, die 11 Thesen veröffentlicht haben, die dieser Entwicklung entgegenwirken sollen.
Vier tragende Säulen der Transformtion
„Jetzt kommt es darauf an, ein Verharren in einem CO2-intensiven Lebensstil zu verhindern und allen Haushalten die sozial gerechte Transformation zur Klimaneutralität zu ermöglichen. Damit das gelingen kann, müssen wir Klima- und Sozialpolitik von Anfang an zusammendenken“, sagt Brigitte Knopf, Gründerin und Direktorin von Zukunft Klima Sozial, die auch stellvertretende Vorsitzende des Expertenrats für Klimafragen der Bundesregierung ist. „Hier spielt die gezielte Förderung des Umstiegs auf klimaneutrale Technologien für mittlere und untere Einkommen eine zentrale Rolle.“
Die Förderung ist laut Thesenpapier eine von vier tragenden Säulen der Transformation. Darüber hinaus brauche es den Ausbau der klimaschonenden öffentlichen Infrastruktur und Daseinsfürsorge, ein klug eingesetztes Ordnungsrecht und die Rückerstattung der Einnahmen aus der CO2-Bepreisung in Form eines Klimageldes. Mit Hilfe eines Stufenmodells könne sich das Pro-Kopf-Klimageld über die Zeit hin zu einem sozial differenzierten Klimageld entwickeln.
„Erfolgreiche Klimasozialpolitik bietet enorme Chancen“
„Für die soziale Staffelung von Förderungen und Klimageld brauchen wir einen modernen Sozialstaat mit einer automatisierten und digitalen Verwaltung. Das ist bürgernah und bürokratiearm“, sagt Ines Verspohl, Leiterin Sozialpolitik bei Zukunft Klima Sozial. „Eine erfolgreiche Klimasozialpolitik bietet enorme Chancen und trägt dazu bei, die physische und psychische Gesundheit der Menschen zu verbessern.“ (kw)
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