Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW Solar) appelliert an den Bundestag, der deutschen Solarindustrie noch in dieser Woche ein klares Signal zu geben, dass die Errichtung und der Ausbau von Solarfabriken in Deutschland für die Dauer ihres Aufbaus finanziell unterstützt werden. „Andernfalls droht der Abbau weiterer Arbeitsplätze und die Stilllegung der letzten Produktionsmaschinen bei deutschen Solarzellen- und Solarmodulherstellern“, warnt Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des BSW Solar. „Wer jetzt einen längeren Boxenstopp einlegt, ist raus aus dem Rennen.“
Harter Wettbewerb aus China und USA
Zwar habe die Nachfrage nach Solaranlagen in diesem Jahr einen beispiellosen Boom erfahren. Doch die Schlüsselkomponenten für die neuen Anlagen kommen immer seltener aus heimischen Solarfabriken. Aus Gründen der Resilienz könne dies nicht im Interesse der Bundesregierung sein. Die Solarindustrie stehe in einem sehr harten internationalen Verdrängungs- und Standortwettbewerb insbesondere mit Asien und den USA. „Neuen Solarfabriken wird dort der rote Teppich ausgerollt, in Deutschland dürfen sie nicht länger im Regen stehen“, fordert Carsten Körnig.
Keine Mehrkosten zu erwarten
Er bedauert, dass eine Einigung der Koalitionsfraktionen zum Gesetzesentwurf des Solarpaketes I vor Weihnachten derzeit zu scheitern droht, weil sich die Bundesregierung seit Wochen über den Haushalt nicht einigen kann. Die Beschlussfassung des Bundesverfassungsgerichts könne aber nicht als Begründung dafür herangezogen werden, da mit dem Solarpaket I unter dem Strich keine relevanten Mehrkosten zu erwarten seien, betont Körnig. Vielmehr enthalte der auf Regierungsebene schon im Sommer vereinbarte Gesetzesentwurf nach Einschätzung des BSW Solar eine ganze Reihe von begrüßenswerten und überfälligen Maßnahmen zum Bürokratieabbau, die zu jährlichen Einsparungen im mehrstelligen Millionenbereich führen würden.
Resilienzbonus ist finanzierbar
Mit diesen Einsparungen ließen sich die vorübergehenden Mehrkosten von Solarprodukten aus europäischer Fertigung mit Hilfe sogenannter Resilienzboni im Erneuerbar-Energien-Gesetz (EEG) kompensieren. Der BSW Solar hatte bereits vor Monaten einen entsprechenden konkreten Vorschlag erarbeitet, wie im Rahmen des Solarpaketes I eine Anschubfinanzierung zur Herstellung einer internationaler Wettbewerbsfähigkeit heimischer Solarfabriken umgesetzt werden könne. (su)
