Ulrike Höfken, Energieministerin von Rheinland-Pfalz, berichtet über den aktuellen Stand der Erneuerbaren und des Klimaschutzes in ihrem Bundesland: „In unserem Klimaschutzgesetz haben wir verankert, dass wir Rheinland-Pfalz bis 2050 weitgehend klimaneutral gestalten wollen. Das Erreichen unserer Klimaschutzziele ist jedoch nur möglich, wenn regenerative Energien im Land dynamisch ausgebaut werden.“ Sie kritisiert, mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) 2017 bremse der Bund die Energiewende – und vor allem den Ausbau der Windenergie – durch die Begrenzung der Ausbaumenge, die Umstellung auf Ausschreibungen sowie die Belastung der Eigenstromerzeugung langfristig aus. Rheinland-Pfalz fordere gemeinsam mit weiteren Bundesländern eine Regionalisierungskomponente bei der Windenergie-Ausschreibung, erklärt die Ministerin. Damit hätten die Mitte und der Süden Deutschlands eine größere Chance, Zuschläge zu erhalten und die Netzkosten insgesamt zu begrenzen.
Vor allem unter der aktuelle Regierung ist der Ausbau Erneuerbarer gut vorangekommen in RLP. Der Anteil des Stroms aus Wind, Sonne, Wasser und Biomasse betrug im Jahr 2016 etwa 47 Prozent an der Bruttostromerzeugung. Auf Bundesebene liege der Anteil bei rund 30 Prozent. Gerade die Windkraft spielte mit einer installierten Leistung von über 3.000 MW im vergangenen Jahr die wichtigste Rolle bei der Versorgung aus erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz.
Erneuerbare Energien und dort besonders die Windkraft sind ein Jobmotor auch in Rheinland-Pfalz. Von den rund 10.000 Beschäftigten in der Erneuerbare-Energien-Branche in Rheinland-Pfalz arbeiten alleine knapp 3.600 im Windenergiesektor. Durch den Ausbau und Betrieb von Regenerativanlagen im Land konnten im Jahr 2015 Umsätze von 570 Millionen Euro generiert werden, davon alleine gut 47 Prozent durch den Windenergiesektor. Jede Windenergieanlage generiere eine kommunale Wertschöpfung von rund 30.000 Euro.
Das Land Rheinland-Pfalz stimmt dem Ziel zu, dass der Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf zwei Grad Celsius begrenzt werden muss. Dies bedeutet, dass bundesweit und damit auch in Rheinland-Pfalz die Treibhausgasemissionen bis 2050 um mindestens 90 Prozent (gegenüber 1990) reduziert werden müssen. Deshalb hat der Landtag das „Landesgesetz zur Förderung des Klimaschutzes“ (Landesklimaschutzgesetz - LKSG -) beschlossen, das 2014 in Kraft getreten ist. Damit hat Rheinland-Pfalz als drittes Bundesland den Klimaschutz auf eine gesetzliche Grundlage gestellt und auf diese Weise die Bedeutung dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe dokumentiert. Den Vorgaben des Landesklimaschutzgesetzes entsprechend wurde das Klimaschutzkonzept des Landes Rheinland-Pfalz 2015 veröffentlicht.
(Nicole Weinhold)
