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EU-Aufbaufonds ist weniger grün als geglaubt

Wie der Europäische Rechnungshof nun vermeldet, hat die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) als wichtigste Komponente im Corona-Aufbaufonds der Europäischen Union (EU) deutlich weniger zur Eindämmung des Klimawandels beigetragen als vorher vermutet. So geht die Europäische Kommission von einem bisherigen Beitrag von 275 Milliarden Euro aus der ARF in eine Förderung der EU-Klimaschutzziele aus. Damit hätte der ARF 42,5 Prozent seiner Mittel für Projekte und Maßnahmen aufgewandt, die der Bewahrung des Klimas dienen. Allerdings geht der Europäische Rechnungshof von einer deutlich geringeren Klimaschutzwirkung der ARF-Gelder aus, weil unter anderem die den Klimaschutzprojekten Projekte attestierte Umweltfreundlichkeit kleiner als behauptet ausfalle. Um 34,5 Milliarden Euro sei der Beitrag des ARF zum Klimaschutz der EU daher mindestens zu hochgeschätzt.

Sollte der Beitrag des ARF um diese Summe kleiner sein, ist auch das EU-Mindestziel von mindestens 37 Prozent anteiliger Klimaschutzwirkung des ARF bedroht. "In den Aufbauplänen kommen jedoch in hohem Maße Schätzwerte zum Einsatz, es gibt Unterschiede zwischen Planung und Praxis und letztlich nur wenige Anhaltspunkte, wie viel Geld direkt in den ökologischen Wandel fließt", monierte Joëlle Elvinger, als die beim Rechnungshof für den Bericht Zuständige.