Wie der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) heute mitteilt, besteht Einigung über die Absenkung der Einspeisetarife für dieses Jahr. Zusammen mit dem Bundesumweltministerium (BMU) ist die Solarbranche überein gekommen, dass die Degression zum Teil auf den 1. Juli vorgezogen wird. Dabei handelt es sich nicht nur um die reguläre Senkung der Förderung. Auch eine Sonderdegression, wie sie bisher von der Solarbranche abgelehnt wurde, ist möglich. Diese hängt von der erwarteten Marktentwicklung dieses Jahr ab und kann drei bis 15 Prozent betragen. Die Höhe richtet sich nach den Vorgaben im Erneuerbare Energiengesetz (EEG). Berechungsgrundlage dafür ist die Entwicklung der Binnennachfrage für Photovoltaik in den Monaten März bis Mai. Sollte die Hochrechnung ergeben, dass am Ende des Jahres ein Zubau von weniger als 3,5 Gigawatt zu erwarten ist, wird die Höhe der Einspeisetarife wie vorgesehen erst zum Jahresanfang 2012 angepasst. Auch wird es dann zu keiner Sonderdegression kommen.
Für die Solarbranche ist diese Einigung kein Verlust. Es ist ein Kompromiss, denn „die Einführung einer starren Mengenbegrenzung des Marktes konnte mit dieser Einigung auf eine flexible Förderanpassung vermieden werden“, sagt Günther Cramer, Präsident des BSW-Solar. Bleibt nun zu hoffen, dass sich die Politik auch an diese Vereinbarung hält und damit Planungssicherheit für Investoren und für die Photovoltaikbranche schafft. (Sven Ullrich)
