Jede Entscheidung, die den AMSC-Sinovel-Fall im Gerichtssystem hält, sei ein wichtiges Signal für die künftige Bedeutung und den Wert geistigen Eigentums in China, teilte AMSC danach mit. Das endgültige Resultat aus der Anhörung werde in den nächsten Monaten sichtbar. Doch die niedrigeren Gerichte hätten bisher offenbar schon richtig entschieden, dass sie sich in der Vergangenheit gegen ein reines von Sinovel beantragtes wirtschaftliches Schlichtungsverfahren gewandt hätten. Zumindest hatten die unteren Gerichte in Peking bereits Sinovels Antrag verworfen, den Fall lediglich vor ein Schiedsgericht zur Schlichtung zu bringen. Die unteren Gerichte in der Provinz Hainan entschieden hingegen, dass der Fall nicht ins Gerichtssystem gehöre. Der Rechtsstreit gehe nun weiter in die nächsten Runden, betonte nun AMSC.
Sinovel war bis 2011 Kunde von AMSC. Die Amerikaner hatten dem damals führenden chinesischen Turbinenbauunternehmen Elektronikausrüstung für 1,5-Megawatt-Turbinen geliefert. Doch dann bestellten die Chinesen bereits fest georderte Lieferungen ab. Sinovel begründete dies damit, dass das Unternehmen nun selbst die Technologie beherrsche, den Strom mit der Netzrichtlinien-gemäßen Qualität einzuspeisen. AMSC strengte daraufhin vier auch zivilrechtliche Verfahren gegen Sinovel an: Einmal wegen der Verletzung des Handelsgeheimnisses, zwei Urheberrechtsverletzungen und eine Sache für die wirtschaftliche Schlichtung. Im Frühjahr 2012 beantragten die US-Amerikaner, die zwei Urhaberrechtsverletzungen vor das Oberste Volksgericht zu legen. Zwischenzeitlich hatte AMSC einen ehemaligen Mitarbeiter verklagt, der offenbar in Sinovels Auftrag heimlich Codes und technische Daten an die Chinesen geliefert hatte. AMSC berichtet, dieser habe die Tat eingeräumt. Der frühere Kollege sei inzwischen verurteilt und in Österreich auch inhaftiert worden.
AMSC: "Bleiben in China im Geschäft"
1,2 Milliarden US-Dollar Verlust, macht AMSC durch Sinovel geltend. Das entspricht einem Minus von gut 900 Millionen Euro. Die US-Amerikaner betonen indes, dass sie weiterhin im chinesischen Markt ihre Rolle spielen wollen und mehr Fuß fassen wollen. Das Unternehmen hatte in den vergangenen Monaten angekündigt, das Netztdienstleistungsunternehmen Xiamen Red Phase Instruments zu beliefern. Die Produkte von AMSC Gridtec Solutions seien weiterhin im Markt gut positioniert. Die AMSC-Partner unter den Windenergieanlagenherstellern in China beharrten darauf, demnächst mit aktuell leistungsstärksten und dabei sehr netzfreundlichen Windenergieanlagen in den Markt zu gehen.
(Tilman Weber)
