Den Kommunen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Deshalb haben wir zwei Programme gestartet, die ihnen helfen, Treibhausgase einzusparen. Zudem wollen wir sie auch dabei unterstützen, sich an die Folgen des bereits spürbaren und künftig zu erwartenden Klimawandels anzupassen: Der Kommunale Klimapakt bietet allen Kommunen, die sich zu den Klimaschutzzielen des Landes bekennen, eine maßgeschneiderte Beratung, bei der genau untersucht wird, was vor Ort sinnvoll und möglich ist. Dazu können sie auf Expertenwissen der Energieagentur Rheinland-Pfalz und des Rheinland-Pfalz Kompetenzzentrums für Klimawandelfolgen zurückgreifen. Die Kommunalverwaltungen erhalten kostenfrei zusätzliche Expertise für Planung und Umsetzung ihrer Klimaschutzaktivitäten. Um die Bedürfnisse der Kommunen bestmöglich zu berücksichtigen, haben wir von Anfang an die kommunalen Spitzenverbände und den Verband kommunaler Unternehmen mit ins Boot geholt. Seit Antragsstart am 1. März dieses Jahres sind binnen zwei Monaten rund 100 Kommunen beigetreten – über 90 Prozent aller kreisfreien Städte, mehr als drei Viertel der Landkreise, nahezu 70 Prozent der verbandsfreien Gemeinden und über 40 Prozent der Verbandsgemeinden haben ihr Interesse bereits durch einen entsprechenden Ratsbeschluss hinterlegt. Die ersten 50 erhalten die Intensivberatung im Jahr 2023.
Mit dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (Kipki) werden zudem allen Kommunen rund 44 Euro pro Einwohner:in zur Verfügung gestellt. Eine Stadt wie Koblenz erhält zum Beispiel rund 4,9 Millionen Euro. Mit diesen Mitteln sollen die Kommunen in mehr Klimaschutz und Klimawandelanpassungsmaßnahmen investieren. Ab Juni dieses Jahres können sie aus einem Katalog von rund 60 Maßnahmen auswählen: vom Nahwärmenetz bis zur Fassadenbegrünung. Insgesamt ist Kipki 250 Millionen Euro schwer – und damit das bundesweit größte Förderprogramm für kommunalen Klimaschutz.
