Das einzige übrig gebliebene, große deutsche Solarunternehmen Solarworld steckt in den USA in einem Gerichtsprozess, in dem die Deutschen schlechte Karten haben. Am 9. Juni wird das Urteil gefällt.
Der Siliziumhersteller Hemlock aus dem US-Staat Michigan hat Solarworld wegen angeblich nicht eingehaltener Lieferverträge verklagt. Die Firma fordert 770 Millionen Dollar von Frank Asbecks Solarschmiede. Laut "Handelsblatt" ist Hemlock davon überzeugt, den Prozess zu gewinnen, und demnach sprechen auch die Gerichtsunterlagen eher für Hemlock und gegen Asbeck. Die Situation ist für Solarworld existenzbedrohend, denn eine Rückstellung in Höher der geforderten Millionen haben die Bonner nicht gebildet. Der Prozess könnte sich aber weiter hinziehen - mit unbekanntem Ausgang, denn Asbeck erklärte bereits gegenüber Reuters, es gebe die Möglichkeit weiterer Rechtsmittel, falls Solarworld in der ersten Instanz unterliegt. Zudem sei eine Vollstreckung des Urteils in Deutschland nach Meinung von Asbeck nicht durchsetzbar, da der Vertrag gegen das europäische Kartellrecht verstoße. Die Bonner hatten das Thema kartellrechtliche Bedenken bereits vor einem US-Gericht im Oktober 2015 vorgebracht. Doch das Gericht hatte den Einwand nicht zugelassen.
Vertraglich Verpflichtung versus China-Billigimporte
Wie ist es zu der angeblichen Vertragsverletzung gekommen? Mitte bis Ende der 2000er, als es unter anderem in Deutschland noch sehr gut lief für die Solarbranche, also bevor die Vergütung massiv gekürzt wurde und die chinesische Konkurrenz durch Billigimporte das Geschäft erschwerte, war Silizium vorübergehend knapp und entsprechend teuer. In dieser Zeit wurde sehr langfristige Verträge mit den Rohstofflieferanten wie Hemlock ausgehandelt. Als die Märkte einbrachen, litten Firmen unter diesen Verträgen. Kyocera hatte mit Hemlock dasselbe Problem wie Asbeck. Ende 2015 verlor die Solarschmiede in Michigan gegen Hemlock. Sie versuchte zu argumentieren, dass illegales Preisdumping chinesischer Solarfirmen auf dem US-Markt zu der Situation führte und daher die vertragliche Verpflichtung nicht mehr durchsetzbar sei. Aufgrund der schwierigen Situation, in der Solarworld sich befindet, büßten deren Aktien rund sieben Prozent ein. Mit sieben Euro sind die Papiere nur noch halb so viel wert wie vor einem Jahr.
Gründungsmitglied der Grünen
Es ist nicht lange her, da steckte Solarworld bereits in der Krise. 2013 verzichteten Aktionäre auf 95 Prozent ihres Kapitals und retteten damit den deutschen Solarhersteller. 2008 sah es da noch besser aus. Damals wollte Solarworld-Chef Frank Asbeck sogar den kriselnden Autohersteller Opel kaufen. Die nötigen Barmittel in Höhe von 250 Millionen Euro war verfügbar, Banklinien über 750 Millionen Euro, die bei einer Bundesbürgschaft genutzt werden könnten, ebenfalls. Asbeck machte sich durch solche Aktionen, aber auch durch seinen luxuriösen Lebensstil mit Masarati und Schloss Marienfels, das er von TV-Moderator Thomas Gottschalk erworben hatte, einen Namen als Sonnenkönig. Er gehört aber auch 1979 zu den Gründungsmitgliedern des ersten Grünen-Landesverbands bei Bonn. Der diplomierte Agrarwissenschaftler eröffnete 1988 ein Büro zum Bau von Blockheizkraftwerken.
(Nicole Weinhold)
