Die EU habe damit eine wichtige Chance verpasst, der Photovoltaik in Europa wieder Schwung zu verleihen. "Jetzt müssen die Unternehmen aller Voraussicht nach bis Anfang 2017 mit überhöhten Preisen klar kommen", sagt Holger Krawinkel, Sprecher der Solar Alliance for Europe (Safe). "Europa droht den Anschluss an die Weltmarktpreise für Module zu verlieren. Darunter leidet nicht nur die Branche sondern auch die Verbraucher.“ Dass diese Entscheidung ausgerechnet parallel zu den Weltklimaverhandlungen in Paris falle, sei paradox. "Dort betonen Europas Vertreter ihre Vorreiterrolle bei Klimaschutz und erneuerbaren Energien, mit diesem Beschluss bremsen sie den Solarmarkt in Europa aber faktisch aus“, so Krawinkel.
Viele europäische Solarunternehmen lehnen die Handelsbarrieren gegen China ab. Zum Einen wird der Wettbewerb dadurch künstlich ausgeschlossen, sodass die Innovations- und Preissenkungsanreize reduziert werden. Zum Anderen müssen europäische Solarhändler dadurch auf die teureren europäischen Produkte zurück greifen und können so bei geringer Vergütung, Direktvermarktung und Ausschreibungen kaum wirtschaftlich agieren. Safe hat sich im Juni 2015 als Netzwerk von Solarunternehmen gegründet, die Klimaschutz und Ausbau der erneuerbaren Energien voranbringen wollen. Sie sprechen sich für einen offenen und fairen Wettbewerb ohne Handelsbeschränkungen aus.
Wertschöpfung in Europa ausgebremst
Der Großteil der solaren Wertschöpfung finde in anderen Bereichen statt als in der Fertigung von Modulen oder Zellen. Deshalb schade die Handelsbarriere der Branche in Europa. „Wir haben dazu in den vergangenen Monaten hinreichend Beweise geliefert und werden dies auch weiter tun“, betont Krawinkel.
Safe befürchtet, dass die nun stattfindende Untersuchung einen "Konstruktionsfehler" hat. Wie im Jahr 2013 sollen die Kosten der chinesischen Produzenten nicht direkt mit denen von europäischen Herstellern verglichen werden. Als Mittler dient ein sogenanntes Vergleichsland. Die Kommission plant, die USA als Vergleichsland für die Untersuchung heranzuziehen. „Das ist vollkommen inakzeptabel“, so Krawinkel. „In den USA gelten seit 2012 ebenfalls Einfuhrzölle für chinesische Solarmodule. Es gab also folgenreiche Eingriffe in den Markt.“ Die Überprüfung muss innerhalb von 15 Monaten abgeschlossen sein. Danach werden die geltenden Maßnahmen entweder unverändert bestehen bleiben oder abgeschafft werden. Eine Anpassung sieht die EU-Regulierung nicht vor.(Nicole Weinhold)
